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19. Mai 2015
Energieministertreffen: G7-Initiative für nachhaltige Energiesicherheit
"Wir müssen dafür sorgen, dass unsere nachhaltige Energieversorgung langfristig gesichert wird", sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel beim G7-Energieministertreffen in Hamburg. Im Abschlusskommuniqué haben sich die G7-Energieminister deshalb auf verschiedene Handlungsfelder und Maßnahmen verständigt, die zu einer verbesserten nachhaltigen Energiesicherheit beitragen können.
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US-Energieminister Ernest Moniz, Italiens Wirtschaftsministerin Federica Guidi, Japans Vize-Wirtschaftsminister Shigeki Iwai, Kanadas Vize-Energieminister Bob Hamilton, EU-Energiekommissar Miguel Arias Cañete und der EU-Kommissar für die Energieunion, Maros Sefcovic, sowie Vertreter Frankreichs und Großbritanniens, die Exekutivdirektorin der Internationalen Energie Agentur (IEA) Maria van der Hoeven und der Generaldirektor der Internationalen Agentur für Erneuerbare Energien (IRENA) Adnan Z. Amin waren der Einladung der deutschen G7-Präsidentschaft am 11. und 12. Mai nach Hamburg gefolgt. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel zeigte sich mit den Ergebnissen zufrieden: Im Anschluss an das G7-Energieministertreffen in Rom im Mai 2014 – damals wurde vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise vor allem die Gasversorgungssicherheit erörtert – konnten in Hamburg wichtige Themen vertieft und konkretisiert werden. Welche das sind, hatte Gabriel bereits im Vorfeld deutlich gemacht: "In diesem Jahr möchte ich den Fokus erweitern und alle Energieträger in den Blick nehmen, die zu einer nachhaltigen Energiesicherheit beitragen. Im Mittelpunkt stehen die Themen Energieeffizienz, innovative Technologien wie Offshore-Windenergie und die Sicherheit von Stromsystemen mit hohem Anteil von erneuerbaren Energien."
Auf der Tagesordnung: Energieeffizienz und Cyber-Sicherheit
Im Fokus der Beratungen der Energieminister stand in Hamburg unter anderem das Thema Energieeffizienz. Sie sei nicht nur der Schlüssel zur Modernisierung der Volkswirtschaften, sondern auch ein einfacher Weg zur Kostenersparnis und mehr Klimaschutz, sagte Gabriel. Die aktuelle Phase niedriger Energiepreise sei dabei der richtige Zeitpunkt, um in mehr Energieeffizienz zu investieren: "Wenn wir jetzt zögern, wird es in der nächsten Phase höherer Energiepreise um ein Vielfaches teurer."
Beim Thema Energieeffizienz könnten die G7-Staaten viel voneinander lernen, betonte der Bundeswirtschaftsminister. Ein Beispiel ist das japanische Top-Runner-Programm: Dort setzen die Verbrauchsgeräte mit der höchsten Energieeffizienz ihrer Klasse verbindliche Standards, denen die Wettbewerber innerhalb der nächsten Jahre folgen müssen. Geräte, deren Energieverbrauch dann noch deutlich höher ist als bei den Best-Practice-Produkten, dürfen nicht mehr verkauft werden. In der Vergangenheit wurden so die Effizienzstandards etwa bei Klimaanlagen erheblich gesteigert.
Im Bereich Energiesicherheit wurde erstmals das Thema "Cyber-Sicherheit" erörtert: Mit einer zunehmend intelligenten, digitalen Energieinfrastruktur steigt das Risiko von Angriffen über das Netz. Dabei werden diese Bedrohungen immer komplexer und ausgeklügelter, und sie betreffen alle Staaten gleichermaßen. Die G7-Energieminister haben in Hamburg daher verabredet, verstärkt im Bereich der Cyber-Kriminalität im Energiesektor zusammenzuarbeiten.
Gemeinsames Ziel: ein erfolgreiches Abkommen in Paris 2015
"Was uns eint ist, dass alle Staaten das gleiche Ziel verfolgen. Nämlich eine erfolgreiche internationale Klimaschutzvereinbarung zum Ende des Jahres in Paris schließen zu können", sagte Gabriel bei der Abschlusspressekonferenz. Die G7-Staaten hätten erkannt, dass sie dafür ein hohes Maß an Energieversorgungssicherheit schaffen und den Klimaschutz sicherstellen müssen.
Klimaschutz und Versorgungssicherheit: diese beiden Themen hat die deutsche Präsidentschaft auch auf die Agenda des G7-Gipfels im bayerischen Schloss Elmau am 7. und 8. Juni gesetzt. Neben dem Abschlusskommuniqué wurden in Hamburg weitere Maßnahmen vereinbart, die den Staats- und Regierungschefs dort zur Entscheidung vorgelegt werden.